200 Teilnehmer waren gestern Abend mit dem rumänischen Präsidenten, Vertretern der Regierung, lokalen und regionalen Behörden, Präsidenten von Kreisräten, Bürgermeistern und Vertretern des Geschäftsumfelds beim Start des Nationalen Genesungs- und Resilienzplans – 30,4 Milliarden Euro für die Entwicklung Rumäniens.

Präsident Iohannis stellte kurz die Bedeutung dieses Plans vor, der kurzfristig zum Ausstieg aus der Gesundheitskrise und mittel- und langfristig zur Entwicklung und Modernisierung Rumäniens führen soll.

Vorrang erhalten Mittel für Investitionen in die Gesundheitsinfrastruktur für den Bau neuer Krankenhäuser und die Modernisierung der alten, für die Bildung, Digitalisierung der Verwaltung, intelligente Mobilität und Stadtentwicklung.

Die digitale Transformation und der Klimawandel sind neue und wichtige Richtungen, die zur Schaffung durchdachter Arbeitsplätze führen können.

Premierminister Orban unterstrich die Tatsache, dass Rumänien zusätzlich zu diesen 30,4 Milliarden Euro durch PNRR auch von anderen profitieren wird, darunter 46 Milliarden Euro für die Kohäsion, Landwirtschaft, fairen Übergang; 3 Milliarden Euro im Rahmen des SURE-Programms – aktive Maßnahmen zur Unterstützung der von der Pandemie betroffenen Unternehmen und Mitarbeiter; 6 Mrd. EUR für die Erhöhung der Produktionskapazität für erneuerbare Energien, die hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplung, die Modernisierung der Wärme- und Gasübertragungsnetze und die Energieeffizienz.

Die Absorption europäischer Mittel sei nicht einfach, fügte der Ministerpräsident hinzu, sie hänge nicht ausschließlich von der Regierung ab, sondern müsse auf gesellschaftlicher Ebene eine Dynamik schaffen, da sie von uns allen, den lokalen und regionalen Gebietskörperschaften, dem Geschäftsumfeld und den Universitäten abhänge. All dieses Geld bietet allen unseren Bürgern die Chance auf ein besseres Leben.

Ihm folgte der Minister für europäische Fonds, Marcel Boloș, der dieses Programm mit der Erholung der Industrie verglich, die 1898 von Carol 1 oder 1905 von Vintilă Brătianu initiiert wurde.

Die 4 von PNRR verfolgten Ziele sind:

• Modernisierung und Entwicklung Rumäniens
• Modernisierung und Entwicklung von Städten
• Modernisierung und Entwicklung wichtiger öffentlicher Dienste, einschließlich Gesundheit und Bildung
• Investitionen in das Geschäftsumfeld, da es die Entwicklungssäule Rumäniens darstellt.

Die Mittel werden über PNRR über drei Säulen zugewiesen:

• Säule 1 zielt darauf ab, die Entwicklung der Infrastruktur, den Übergang zur grünen Wirtschaft und spezifische Investitionen in Umweltinfrastruktur, Energie und Klimawandel sicherzustellen. Die Zuweisung beträgt hier 21,4 Milliarden EUR.
• Säule 2 zielt darauf ab, die Modernisierung der öffentlichen Dienste auf lokaler Ebene, die Förderung des Erbes und den Zugang der Bevölkerung zu wichtigen öffentlichen Diensten zu gewährleisten. Es profitiert von einer Zuweisung von 6,5 Milliarden EUR.
• Säule 3 zielt darauf ab, die Entwicklung des Geschäftsumfelds, die Aktivitäten des Technologietransfers, die Digitalisierung der wichtigsten öffentlichen Dienste sowie die Widerstandsfähigkeit Rumäniens sicherzustellen. Die Zuordnung ist 5,085 Milliarden Euro.

PNRR ist eine Ergänzung zur Kohäsionspolitik. Um ein vollständiges Bild der für Rumänien bestimmten Mittel zu erhalten, müssen alle parallel analysiert werden.

Zu Wort kamen noch der Finanzminister Florin Cîțu, die EU-Kommissarin Adina Vălean, die sich  über die 9 Milliarden Euro, die für den Transport im Rahmen dieses Plans gedacht sind, positiv äußerte . Die EU-Mobilitätsstrategie wird in Kürze auf den Weg gebracht, und es wird sicherlich möglich sein, wichtige Projekte für unser Land durchzuführen.

MdEP Sigfried Mureșan gratulierte Rumänien zur Qualität des PNRR und zu der Tatsache, dass wir zu den ersten sechs Ländern gehören, die es bereits abgeschlossen haben.

Und weil ein solcher Plan uns alle betrifft, wurden der Bürgermeister der Hauptstadt Nicușor Dan, der Präsident des Nationalen Rates der kleinen und mittleren Privatunternehmen in Rumänien, Florin Jianu, der Präsident des CDR Dragoș Petrescu und nicht zuletzt Vertreter des akademischen Umfelds eingeladen, zu sprechen.

PNRR wurde gestern Abend lanciert und steht zur öffentlichen Debatte.  Als Dokument über Rumänien und für Rumänen muss es verantwortungsbewusst, aber auch wohlwollend behandelt werden. Wir sind auch alle eingeladen, es zu konsultieren und unsere Meinung zu äußern. Die Botschaft des Präsidenten lautet, dass das Rumänien von morgen nur von uns zusammen, gebaut sein kann.

Der PNRR-Entwurf kann auf Rumänisch hier abgerufen werden.